Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen am 22. Februar 2024

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, darunter Amtsmitarbeiterin von der Heide zu TOP 5. Zwei Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter sind nicht anwesend, der Ausschuss dennoch beschlussfähig. Es wird weiterhin beantragt, den TOP 8 Vertragsangelegenheiten vor TOP 3 vorzuziehen, weil dort Voraussetzungen für den TOP 5 beraten werden sollen. Diesem wird zugestimmt.

TOP 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21. November 2023

Zum Protokoll der Sitzung wird angemerkt, dass beim TOP 9 das Abstimmungsergebnis nicht festgehalten wurde. Dies wird nachgetragen werden und das Protokoll anschließend genehmigt.

TOP 8 Vertragsangelegenheiten - nicht öffentlich -

Nachdem die Öffentlichkeit den Raum verlassen hat, wird der Beschlussempfehlung zugestimmt und anschließend die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

TOP 3 Einwohnerfragestunde

Es wird eine Frage zum Brarup-Markt gestellt.

TOP 4 Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung zum Brarupmarkt 2024

Der stellvertretende Marktmeister Bastian Gramm gibt Erläuterungen zu den Planungen. Der Brarup-Markt vom 26. bis 30. Juli liegt auch in diesem Jahr günstig in den Schulferien. Die Zahl der Bewerber für die 130 Stellplätze ist von 335 auf 220 gesunken. Insbesondere sind die notwendigen Transporte für große Fahrgeschäfte oftmals zu aufwendig, wenn die Anschlussplätze weit entfernt sind. Er stellt fest, dass postalische Anfragen teilweise als "unzustellbar" zurückgingen - eventuell hatte auch dies Auswirkungen.

Die Werbung erfolgt in gewohnter Weise in Flensburg, Schleswig und an Litfaßsäulen, über die großen Schilder und Kleinplakate, die Zeitungen, den Rundfunk und über die brarupmarkt-Internetseite. Wach- und Hilfedienste leisten wieder die Feuerwehr, das DRK sowie die Polizei in Zusammenarbeit mit Nordsicherheit. Das Akustikbüro Tordsen wird die Einmessung durchführen. Parkplätze gibt es wie gehabt auf der Rennkoppel (betreut durch den TSV Süderbrarup) und auf der Wiese in der Bismarckstraße. Die Straße am Markt ist erneut Einbahnstraße. Die Aussteller für den montäglichen Pferdemarkt werden besondere Parkausweise erhalten, um dicht an der Fläche parken zu können. Taxistand ist erneut auf dem ehemaligen Mietling-Gelände. Parkmöglichkeiten für die Schausteller existieren auf dem Parkplatz Angelnstraße, an der Angelnhalle, an der Gemeinschaftsschule - es wird zusätzlich vorgeschlagen, eine Fläche in der Schleswiger Straße zu erkunden. Die Marktelektrik liegt in den Händen der Firma Pehl. Ein Flohmarkt wird wiederum nicht stattfinden, weil zu wenig Nachfrage existiert. Zum Stand "Tres Amigos" (ehemals N. N.) berichtet er, dass dieser an einen Ortsansässigen verkauft wurden und ein anderes Angebot machen werde.

Der Ablauf ist unverändert: Am Mittwoch das Fußballspiel Schausteller-Einwohner, am Donnerstag die Bauabnahme und anschließend die (achtfach überbuchte) Backstage-Tour, die Eröffnung mit dem Konzert des Musikzuges, das abendliche Feuerwerk (vom Jahnplatz aus), der Zeltgottesdienst am Sonntag, Pferdemarkt und Brarup-Frühschoppen am Montag und Familientag am Dienstag. Auf Anregung der Schausteller sollen die Preisermäßigungen künftig nicht schon um 18 Uhr enden, sondern weiter fortgeführt werden.

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass derzeit geprüft werde, ob die Umsatzsteuer erhoben werden solle - die Gemeinde könnte eventuell etwas höhere Einnahme erwirtschaften. Grundsätzlich werde aber der Brarup-Markt stets ein Zusatzgeschäft sein. Daher möchte er im kommenden Haushalt einen Betrag von 20-30.000 € einplanen, die aus den Zentralitätsmittel gedeckt werden sollten.

Der Ausschuss genehmigt einstimmig den vorgestellten Marktplan.

TOP 5 Beratung und Beschlussempfehlung über die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Renovierung der Gemeindebücherei

Die Kosten für die Renovierung der Räumlichkeiten sind leider zu spät für den Haushalt 2024 bekannt geworden. Allerdings finden einige Vorhaben fürs Jahr 2024 nicht statt (z.B. Erneuerung der Bürgerhaus-Gauben, nicht mehr nötig, wenn das neue Feuerwehrgerätehaus angebaut wird), die Gemeinde habe mehr Landesmittel erhalten, für das Klärwerk sei weniger Geld als vorgesehen nötig) - daher seien Finanzmittel vorhanden. Es wird klargestellt, dass in den genannten Kostenschätzungen die Kosten für die Architektenleistungen bereits enthalten seien.

Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, Mittel für die Renovierung bereitzustellen, wenn der Mietvertrag über 10 Jahre liefe.

TOP 6 Beratung und Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben, Haushaltsjahr 2023

Es ergeben sich einige Fragen zur vorgelegten Auflistung, die leider wegen Abwesenheit der Kämmereileiterin nicht beantwortet werden können.

TOP 7 Sonstige Vorlagen

keine Vorlagen

TOP 9 Grundstücksangelegenheiten - nicht öffentlich -

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